Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes. Haftungs- und Versicherungsrecht ; Bd. 12 – Buch gebraucht kaufen
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Autor/in:
ISBN:
9783631652855
(ISBN-10: 3631652852)Zustand:
gebraucht; sehr gut
Gewicht:
450 g
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
XIX, 255 S. ; 22 cm Pp.
Tadelloses Exemplar. - Inhaltsverzeichnis -- Einleitung 1 -- A. Ausgangspunkt 1 -- B. Der Begriff des Schmerzensgeldes 2 -- C. Gegenstand der Untersuchung 3 -- D. Ziel der Untersuchung 5 -- E. Gang der Untersuchung 5 -- Teil 1: Die gegenwärtige Bemessungspraxis und ihre Dogmen 7 -- § 1 Die Grundsatzentscheidung des Großen -- Zivilsenats aus dem Jahr 1955 9 -- A. Das Ob der Berücksichtigung 11 -- I. Die Bemessungsumstände während der -- Reichsgerichtsrechtsprechung 12 -- II. Der 3. Zivilsenat des BGH und die Folgerechtsprechung 13 -- 1. Der 3. Zivilsenat 13 -- 2. Die Folgerechtsprechung des 6. Zivilsenats und -- Literaturmeinungen 15 -- a. Der 6. Zivilsenat Anfang der fünfziger Jahre 15 -- b. Meinungsstreit in der Literatur und bei -- den Instanzgerichten 16 -- c. Differenzierende Betrachtung Geigeis 17 -- III. Die Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats -- aus dem Jahr 1955 18 -- 1. Der Begriff der Billigkeit 19 -- 2. Doppelfunktion - Ausgleich und Genugtuung 20 -- IV. Zusammenfassung zum Ob der Berücksichtigung 21 -- B. Das Wie der Berücksichtigung - die Methode der Bemessung 24 -- I. Entscheidungsinhalt 24 -- 1. Differenzierung der Bemessungsumstände 26 -- 2. Rangverhältnis der Bemessungsumstände 26 -- II. Zusammenfassung zum Wie der Berücksichtigung 28 -- C. Fazit und Ausblick 29 § 2 Das Dogma des einheitlichen Schmerzensgeldes 33 -- A. „An sich" angemessene Entschädigung des Großen Zivilsenats 34 -- I. Grundsatz vom Vertretenmüssen des Unvermögens -- bei Gattungsschulden 35 -- II. Grundsätze des Schadensrechts 37 -- III. Zwischenergebnis 39 -- B. Verbot der Aufspaltung durch den 6. Zivilsenat 40 -- I. Missverständnis der „an sich" angemessenen Entschädigung 42 -- II. Widerspruch zum Rangverhältnis der Bemessungsumstände 43 -- III. Ausgleich und Genugtuung - „bloße Funktionen" -- des Schmerzensgeldes? 44 -- IV. Zwischenergebnis 47 -- C. Konsequenzen für die Bemessung 48 -- I. Rechtsunsicherheit 49 -- II. Nutzlosigkeit als Präjudiz 50 -- III. Eingeschränkte Reversibilität 50 -- D. Forderung nach einer sukzessiven Bemessung 52 -- E. Exkurs zum Quotelungsverbot beim Mitverschulden 53 -- F. Fazit 54 -- § 3 Das Dogma der Heranziehung von Vergleichsrechtsprechung 57 -- A. Grundlagen 59 -- B. Die Rechtsprechung des BGH zur Orientierung an anderen Fällen 61 -- I. Ablehnung von Rahmenbeträgen 61 -- II. Ablehnung von Vergleichsrechtsprechung 63 -- III. Anerkennung der Notwendigkeit einer Orientierungshilfe 64 -- IV. Bindungswirkung von Vergleichsrechtsprechung 66 -- V. Zusammenfassung 67 -- C. Kontroverse im Schrifttum 68 -- I. Gründe der Befürwortung 68 -- 1. Mangel an Systematisierung 68 -- 2. Notwendigkeit einer Orientierungshilfe 69 -- 3. Zwischenergebnis 70 -- II. Kritische Argumente 71 -- 1. Systemimmanenter Widerspruch 71 -- 2. Methodische und praktische Mängel 72 -- 3. Zusammenfassung 74 -- D. Fazit 74 § 4 Rechtstatsachen 77 -- A. Berücksichtigung der Dauer der Lebensbeeinträchtigung 80 -- I. Vorübergehende Schädigungen versus -- dauerhafte Schädigungen 80 -- 1. Vorübergehende Schädigungen 80 -- 2. Dauerhafte Schädigungen 81 -- 3. Auswertung 83 -- II. Gegenüberstellung gleichartiger dauerhafter Schädigungen 85 -- 1. Einseitiger Sehkraftverlust 85 -- 2. Auswertung 86 -- III. Zwischenergebnis 87 -- B. Berücksichtigung der Heftigkeit der Lebensbeeinträchtigung 87 -- I. Verlust des Auges versus Verlust der Sehkraft -- auf einem Auge 88 -- 1. Verlust des Auges 88 -- 2. Verlust der Sehkraft auf einem Auge 89 -- 3. Auswertung 89 -- II. Gegenüberstellung gleichartiger dauerhafter -- Schädigungen 90 -- III. Zwischenergebnis 91 -- C. Exkurs zur Berücksichtigung vorsätzlicher Schädigung 92 -- I. Vorsätzliche verursachte Augenverletzung 92 -- 1. Einseitige Verringerung der Sehkraft 92 -- 2. Auswertung 92 -- II. Zwischenergebnis 93 -- D. Fazit 93 -- § 5 Verfassungsrechtliche Analyse der gegenwärtigen -- Schmerzensgeldbemessung 97 -- A. Verfassungsrechtliche Bestimmtheit der billigen -- Entschädigung in Geld 97 -- I. Bestimmtheit und unbestimmter Rechtsbegriff 98 -- II. Das Bundesverfassungsgericht zur Bestimmtheit -- des § 847 BGB a.F. 99 -- B. Verfassungsrechtliche Analyse der gegenwärtigen -- Bemessungspraxis 101 -- I. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit aus -- Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 106 1. Wahrung der Schutzpflicht durch den Zivilgesetzgeber 107 -- a. Haftungsrechtlicher Schutz 109 -- b. Schadensrechtlicher Schutz 110 -- c. Zwischenergebnis 110 -- 2. Wahrung der Schutzpflicht durch den Zivilrichter 111 -- a. Berücksichtigung der Dauer der -- Lebensbeeinträchtigung 112 -- b. Berücksichtigung der Heftigkeit der -- Lebensbeeinträchtigung 113 -- c. Zwischenergebnis 114 -- II. Das Recht auf Gleichbehandlung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG 114 -- 1. Gleichheit durch den Zivilgesetzgeber IIS -- 2. Gleichheit durch den Zivilrichter 117 -- a. Rechtsanwendungsgleichheit durch Heranziehung -- von Präjudizien 120 -- b. Rechtsanwendungsgleichheit durch Typenvergleich.... 122 -- c. Zwischenergebnis 122 -- d. Der objektive Maßstab am Beispiel der -- Düsseldorfer Tabelle 123 -- e. Zwischenergebnis 126 -- C. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Analyse 126 -- § 6 Zwischenergebnis 129 -- A. Widerspruch zwischen der Festsetzung eines undifferenzierten -- Gesamtbetrages und dem Rangverhältnis des Großen Zivilsenats 129 -- B. Widerspruch zwischen der Festsetzung eines undifferenzierten -- Gesamtbetrages und der Heranziehung von -- Vergleichsrechtsprechung 130 -- C. Keine signifikante Berücksichtigung der einzelnen -- Bemessungsumstände 131 -- D. Verfassungswidrigkeit der gegenwärtigen Bemessungspraxis 131 -- E. Ausblick auf Teil 2 der Arbeit 132 -- Teil 2: Die Methode des Systems der taggenauen -- Bemessung des Schmerzensgeldes 133 -- § 7 Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes 135 -- A. Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes 133 -- I. Bemessung der Lebensbeeinträchtigung auf Stufe 1 136 -- 1. Stufe 1 - Intensivstation 138 -- 2. Stufe 2 - Normalstation 139 -- 3. Stufe 3 - Rehabilitation 139 -- 4. Stufe 4 • Häusliche ambulante Pflege 140 -- 5. Stufe 5 - Dauerschaden 140 -- II. Erhöhung um Präventivzuschläge auf Stufe III 141 -- III. Berücksichtigung der übrigen Bemessungsumstände -- auf Stufe II 142 -- IV. Anmerkung zu den Bemessungsstufen I, II und III 143 -- B. Analyse des Systems anhand der Mängel der gegenwärtigen -- Bemessungspraxis 144 -- I. Differenzierung zwischen den einzelnen -- Bemessungsumständen 145 -- 1. Effektiver Schutz der körperlichen Integrität -- auf Kompensationsebene 145 -- 2. Umsetzung des Rangverhältnisses des -- Großen Zivilsenats 146 -- II. Objektivierte Bemessung der Lebensbeeinträchtigung 147 -- 1. Wahrung der Gleichheit bei der Rechtsanwendung 148 -- 2. Das Verständnis der Lebensbeeinträchtigung -- nach der BGH-Rechtsprechung 149 -- a. Objektives Verständnis des Großen Zivilsenats 150 -- b. Subjektivierung durch den 6. Zivilsenat bis 1992 150 -- c. Objektivierung durch den 6. Zivilsenat -- seit dem 13. Oktober 1992 152 -- d. Zwischenergebnis 154 -- 3. Bedeutung der Schmerzen für die Bemessung 155 -- a. Messbarkeit der individuellen Schmerzen 156 -- b. Standpunkt der Literatur 159 -- III. Zwischenergebnis 160 -- C. Fazit 161 -- § 8 Die Anwendbarkeit des Systems der taggenauen -- Bemessung de lege lata 163 -- A. Der Schmerzensgeldanspruch im Schadensersatzgefüge 163 -- I. Rechtsnatur des Schmerzensgeldanspruchs 164 -- 1. Rückblick auf die Entwicklung des -- Schmerzensgeldes 164 -- a. Ersatzcharakter bis zur Mitte des -- 19. Jahrhunderts 165 -- b. Privatstrafencharakter in der Mitte des -- 19. Jahrhunderts 166 -- c. Ersatzcharakter im Gesetzgebungsverfahren 168 -- d. Zwischenergebnis 170 -- 2. Gesetzeswortlaut 170 -- 3. Zwischenergebnis 172 -- II. Restitution und Kompensation 172 -- III. Kompensationscharakter des Schmerzensgeldes 175 -- IV Fazit 177 -- B. Die Bemessung der Kompensation anhand Stufe I des Systems 178 -- I. Kompensation des materiellen Schadens gemäß § 251 BGB ... 178 -- 1. Ersatz des Wertinteresses 179 -- 2. Ermittlung des materiellen Schadens anhand der -- Vermögensbilanz 180 -- a. Ersatz der fiktiven Kosten des Nutzungsausfalls 181 -- b. Ersatz des merkantilen Minderwerts 182 -- c. Neupreisentschädigung statt Reparatur zzgl. -- merkantilem Minderwert 183 -- d. Fazit 184 -- II. Kompensation des immateriellen Schadens gemäß -- §253 Abs. 2 BGB 186 -- 1. Ersatz des Wertinteresses 187 -- 2. Ermittlung des immateriellen Körper- und -- Gesundheitsschadens anhand der „Gesundheitsbilanz" 188 -- a. Ermittlung der Heftigkeit der -- Lebensbeeinträchtigung 189 -- aa. Gradmesser f)lr die gesundheitliche -- Beeinträchtigung 189 -- bb. Gradmesser für die Einschränkungen -- im täglichen Leben 193 -- b. Ermittlung der Dauer der Lebensbeeinträchtigung 195 -- c. Zwischenergebnis 196 -- 3. Modifizierung des Ausgleichsbetrags durch -- die Funktion der Genugtuung 196 -- 4. Zusammenfassung 197 -- C. Fazit 198 -- § 9 Überblick Uber die Bemessungsmethoden ausgesuchter -- europäischer Rechtsordnungen 199 -- A. Frankreich 202 -- I. Die Bemessungsmethode im Überblick 203 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung -- (prejudice temporaire) 203 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung (präjudice permanent) 204 -- II. Bemessungscharakteristika 205 -- B. Spanien 206 -- I. Die Bemessungsmethode im Oberblick 207 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung -- (incapacidad temporal) 209 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung -- (lesiones permanentes) 209 -- II. Bemessungscharakteristika 212 -- C. Italien 213 -- I. Die Bemessungsmethode im Überblick 215 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung (danno biologico -- temporaneo) 215 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung (danno biologico -- permanente) 216 -- 3. Der Gefühlsschaden (danno morale) 217 -- II. Bemessungscharakteristika 217 -- D. Zusammenfassung der wesentlichen Bemessungscharakteristika.... 218 -- E. Wege zum einheitlichen Europa? 220 -- F. Fortschritt durch das System der taggenauen Bemessung 223 -- § 10 Zusammenfassung der wesentlichen -- Untersuchungsergebnisse 225 -- Literaturverzeichnis 229 ISBN 9783631652855
Tadelloses Exemplar. - Inhaltsverzeichnis -- Einleitung 1 -- A. Ausgangspunkt 1 -- B. Der Begriff des Schmerzensgeldes 2 -- C. Gegenstand der Untersuchung 3 -- D. Ziel der Untersuchung 5 -- E. Gang der Untersuchung 5 -- Teil 1: Die gegenwärtige Bemessungspraxis und ihre Dogmen 7 -- § 1 Die Grundsatzentscheidung des Großen -- Zivilsenats aus dem Jahr 1955 9 -- A. Das Ob der Berücksichtigung 11 -- I. Die Bemessungsumstände während der -- Reichsgerichtsrechtsprechung 12 -- II. Der 3. Zivilsenat des BGH und die Folgerechtsprechung 13 -- 1. Der 3. Zivilsenat 13 -- 2. Die Folgerechtsprechung des 6. Zivilsenats und -- Literaturmeinungen 15 -- a. Der 6. Zivilsenat Anfang der fünfziger Jahre 15 -- b. Meinungsstreit in der Literatur und bei -- den Instanzgerichten 16 -- c. Differenzierende Betrachtung Geigeis 17 -- III. Die Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats -- aus dem Jahr 1955 18 -- 1. Der Begriff der Billigkeit 19 -- 2. Doppelfunktion - Ausgleich und Genugtuung 20 -- IV. Zusammenfassung zum Ob der Berücksichtigung 21 -- B. Das Wie der Berücksichtigung - die Methode der Bemessung 24 -- I. Entscheidungsinhalt 24 -- 1. Differenzierung der Bemessungsumstände 26 -- 2. Rangverhältnis der Bemessungsumstände 26 -- II. Zusammenfassung zum Wie der Berücksichtigung 28 -- C. Fazit und Ausblick 29 § 2 Das Dogma des einheitlichen Schmerzensgeldes 33 -- A. „An sich" angemessene Entschädigung des Großen Zivilsenats 34 -- I. Grundsatz vom Vertretenmüssen des Unvermögens -- bei Gattungsschulden 35 -- II. Grundsätze des Schadensrechts 37 -- III. Zwischenergebnis 39 -- B. Verbot der Aufspaltung durch den 6. Zivilsenat 40 -- I. Missverständnis der „an sich" angemessenen Entschädigung 42 -- II. Widerspruch zum Rangverhältnis der Bemessungsumstände 43 -- III. Ausgleich und Genugtuung - „bloße Funktionen" -- des Schmerzensgeldes? 44 -- IV. Zwischenergebnis 47 -- C. Konsequenzen für die Bemessung 48 -- I. Rechtsunsicherheit 49 -- II. Nutzlosigkeit als Präjudiz 50 -- III. Eingeschränkte Reversibilität 50 -- D. Forderung nach einer sukzessiven Bemessung 52 -- E. Exkurs zum Quotelungsverbot beim Mitverschulden 53 -- F. Fazit 54 -- § 3 Das Dogma der Heranziehung von Vergleichsrechtsprechung 57 -- A. Grundlagen 59 -- B. Die Rechtsprechung des BGH zur Orientierung an anderen Fällen 61 -- I. Ablehnung von Rahmenbeträgen 61 -- II. Ablehnung von Vergleichsrechtsprechung 63 -- III. Anerkennung der Notwendigkeit einer Orientierungshilfe 64 -- IV. Bindungswirkung von Vergleichsrechtsprechung 66 -- V. Zusammenfassung 67 -- C. Kontroverse im Schrifttum 68 -- I. Gründe der Befürwortung 68 -- 1. Mangel an Systematisierung 68 -- 2. Notwendigkeit einer Orientierungshilfe 69 -- 3. Zwischenergebnis 70 -- II. Kritische Argumente 71 -- 1. Systemimmanenter Widerspruch 71 -- 2. Methodische und praktische Mängel 72 -- 3. Zusammenfassung 74 -- D. Fazit 74 § 4 Rechtstatsachen 77 -- A. Berücksichtigung der Dauer der Lebensbeeinträchtigung 80 -- I. Vorübergehende Schädigungen versus -- dauerhafte Schädigungen 80 -- 1. Vorübergehende Schädigungen 80 -- 2. Dauerhafte Schädigungen 81 -- 3. Auswertung 83 -- II. Gegenüberstellung gleichartiger dauerhafter Schädigungen 85 -- 1. Einseitiger Sehkraftverlust 85 -- 2. Auswertung 86 -- III. Zwischenergebnis 87 -- B. Berücksichtigung der Heftigkeit der Lebensbeeinträchtigung 87 -- I. Verlust des Auges versus Verlust der Sehkraft -- auf einem Auge 88 -- 1. Verlust des Auges 88 -- 2. Verlust der Sehkraft auf einem Auge 89 -- 3. Auswertung 89 -- II. Gegenüberstellung gleichartiger dauerhafter -- Schädigungen 90 -- III. Zwischenergebnis 91 -- C. Exkurs zur Berücksichtigung vorsätzlicher Schädigung 92 -- I. Vorsätzliche verursachte Augenverletzung 92 -- 1. Einseitige Verringerung der Sehkraft 92 -- 2. Auswertung 92 -- II. Zwischenergebnis 93 -- D. Fazit 93 -- § 5 Verfassungsrechtliche Analyse der gegenwärtigen -- Schmerzensgeldbemessung 97 -- A. Verfassungsrechtliche Bestimmtheit der billigen -- Entschädigung in Geld 97 -- I. Bestimmtheit und unbestimmter Rechtsbegriff 98 -- II. Das Bundesverfassungsgericht zur Bestimmtheit -- des § 847 BGB a.F. 99 -- B. Verfassungsrechtliche Analyse der gegenwärtigen -- Bemessungspraxis 101 -- I. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit aus -- Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 106 1. Wahrung der Schutzpflicht durch den Zivilgesetzgeber 107 -- a. Haftungsrechtlicher Schutz 109 -- b. Schadensrechtlicher Schutz 110 -- c. Zwischenergebnis 110 -- 2. Wahrung der Schutzpflicht durch den Zivilrichter 111 -- a. Berücksichtigung der Dauer der -- Lebensbeeinträchtigung 112 -- b. Berücksichtigung der Heftigkeit der -- Lebensbeeinträchtigung 113 -- c. Zwischenergebnis 114 -- II. Das Recht auf Gleichbehandlung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG 114 -- 1. Gleichheit durch den Zivilgesetzgeber IIS -- 2. Gleichheit durch den Zivilrichter 117 -- a. Rechtsanwendungsgleichheit durch Heranziehung -- von Präjudizien 120 -- b. Rechtsanwendungsgleichheit durch Typenvergleich.... 122 -- c. Zwischenergebnis 122 -- d. Der objektive Maßstab am Beispiel der -- Düsseldorfer Tabelle 123 -- e. Zwischenergebnis 126 -- C. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Analyse 126 -- § 6 Zwischenergebnis 129 -- A. Widerspruch zwischen der Festsetzung eines undifferenzierten -- Gesamtbetrages und dem Rangverhältnis des Großen Zivilsenats 129 -- B. Widerspruch zwischen der Festsetzung eines undifferenzierten -- Gesamtbetrages und der Heranziehung von -- Vergleichsrechtsprechung 130 -- C. Keine signifikante Berücksichtigung der einzelnen -- Bemessungsumstände 131 -- D. Verfassungswidrigkeit der gegenwärtigen Bemessungspraxis 131 -- E. Ausblick auf Teil 2 der Arbeit 132 -- Teil 2: Die Methode des Systems der taggenauen -- Bemessung des Schmerzensgeldes 133 -- § 7 Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes 135 -- A. Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes 133 -- I. Bemessung der Lebensbeeinträchtigung auf Stufe 1 136 -- 1. Stufe 1 - Intensivstation 138 -- 2. Stufe 2 - Normalstation 139 -- 3. Stufe 3 - Rehabilitation 139 -- 4. Stufe 4 • Häusliche ambulante Pflege 140 -- 5. Stufe 5 - Dauerschaden 140 -- II. Erhöhung um Präventivzuschläge auf Stufe III 141 -- III. Berücksichtigung der übrigen Bemessungsumstände -- auf Stufe II 142 -- IV. Anmerkung zu den Bemessungsstufen I, II und III 143 -- B. Analyse des Systems anhand der Mängel der gegenwärtigen -- Bemessungspraxis 144 -- I. Differenzierung zwischen den einzelnen -- Bemessungsumständen 145 -- 1. Effektiver Schutz der körperlichen Integrität -- auf Kompensationsebene 145 -- 2. Umsetzung des Rangverhältnisses des -- Großen Zivilsenats 146 -- II. Objektivierte Bemessung der Lebensbeeinträchtigung 147 -- 1. Wahrung der Gleichheit bei der Rechtsanwendung 148 -- 2. Das Verständnis der Lebensbeeinträchtigung -- nach der BGH-Rechtsprechung 149 -- a. Objektives Verständnis des Großen Zivilsenats 150 -- b. Subjektivierung durch den 6. Zivilsenat bis 1992 150 -- c. Objektivierung durch den 6. Zivilsenat -- seit dem 13. Oktober 1992 152 -- d. Zwischenergebnis 154 -- 3. Bedeutung der Schmerzen für die Bemessung 155 -- a. Messbarkeit der individuellen Schmerzen 156 -- b. Standpunkt der Literatur 159 -- III. Zwischenergebnis 160 -- C. Fazit 161 -- § 8 Die Anwendbarkeit des Systems der taggenauen -- Bemessung de lege lata 163 -- A. Der Schmerzensgeldanspruch im Schadensersatzgefüge 163 -- I. Rechtsnatur des Schmerzensgeldanspruchs 164 -- 1. Rückblick auf die Entwicklung des -- Schmerzensgeldes 164 -- a. Ersatzcharakter bis zur Mitte des -- 19. Jahrhunderts 165 -- b. Privatstrafencharakter in der Mitte des -- 19. Jahrhunderts 166 -- c. Ersatzcharakter im Gesetzgebungsverfahren 168 -- d. Zwischenergebnis 170 -- 2. Gesetzeswortlaut 170 -- 3. Zwischenergebnis 172 -- II. Restitution und Kompensation 172 -- III. Kompensationscharakter des Schmerzensgeldes 175 -- IV Fazit 177 -- B. Die Bemessung der Kompensation anhand Stufe I des Systems 178 -- I. Kompensation des materiellen Schadens gemäß § 251 BGB ... 178 -- 1. Ersatz des Wertinteresses 179 -- 2. Ermittlung des materiellen Schadens anhand der -- Vermögensbilanz 180 -- a. Ersatz der fiktiven Kosten des Nutzungsausfalls 181 -- b. Ersatz des merkantilen Minderwerts 182 -- c. Neupreisentschädigung statt Reparatur zzgl. -- merkantilem Minderwert 183 -- d. Fazit 184 -- II. Kompensation des immateriellen Schadens gemäß -- §253 Abs. 2 BGB 186 -- 1. Ersatz des Wertinteresses 187 -- 2. Ermittlung des immateriellen Körper- und -- Gesundheitsschadens anhand der „Gesundheitsbilanz" 188 -- a. Ermittlung der Heftigkeit der -- Lebensbeeinträchtigung 189 -- aa. Gradmesser f)lr die gesundheitliche -- Beeinträchtigung 189 -- bb. Gradmesser für die Einschränkungen -- im täglichen Leben 193 -- b. Ermittlung der Dauer der Lebensbeeinträchtigung 195 -- c. Zwischenergebnis 196 -- 3. Modifizierung des Ausgleichsbetrags durch -- die Funktion der Genugtuung 196 -- 4. Zusammenfassung 197 -- C. Fazit 198 -- § 9 Überblick Uber die Bemessungsmethoden ausgesuchter -- europäischer Rechtsordnungen 199 -- A. Frankreich 202 -- I. Die Bemessungsmethode im Überblick 203 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung -- (prejudice temporaire) 203 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung (präjudice permanent) 204 -- II. Bemessungscharakteristika 205 -- B. Spanien 206 -- I. Die Bemessungsmethode im Oberblick 207 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung -- (incapacidad temporal) 209 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung -- (lesiones permanentes) 209 -- II. Bemessungscharakteristika 212 -- C. Italien 213 -- I. Die Bemessungsmethode im Überblick 215 -- 1. Vorübergehende Beeinträchtigung (danno biologico -- temporaneo) 215 -- 2. Dauerhafte Beeinträchtigung (danno biologico -- permanente) 216 -- 3. Der Gefühlsschaden (danno morale) 217 -- II. Bemessungscharakteristika 217 -- D. Zusammenfassung der wesentlichen Bemessungscharakteristika.... 218 -- E. Wege zum einheitlichen Europa? 220 -- F. Fortschritt durch das System der taggenauen Bemessung 223 -- § 10 Zusammenfassung der wesentlichen -- Untersuchungsergebnisse 225 -- Literaturverzeichnis 229 ISBN 9783631652855
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Erschienen:
2014.
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§6 Gewährleistung/Haftung;
Untersuchungspflicht des Kunden
1. Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
2. Sollten Online-Angaben zum Angebot falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
§7 Besondere Inhalte/Klarstellung
Gegenstände aus der Zeit 1933-1945 mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§8 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung der Verkäufers nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer.
§9 Datenschutz
Die Fundus Antiquariats- und Buchhandelsgesellschaft mbH ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt.
§10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Kunden sind daher verpflichtet, anhand des Datums der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen, ob sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert haben.
Regelungen zum Widerruf bzw. zur Rückgabe
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Fundus-Online GbR
Borkert / Schwarz / Zerfaß
Kurfürstenstr. 14
10785 Berlin
Tel: 030-25793712
Fax: 030-25793713
www.buch-fundus.de
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf
unserer Webseite http://buch-fundus.de/Widerrufsformular.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B.
per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Fundus-Online GbR
Borkert / Schwarz / Zerfaß
Kurfürstenstr. 14
10785 Berlin
Tel: 030-25793712
Fax: 030-25793713
www.buch-fundus.de
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf
unserer Webseite http://buch-fundus.de/Widerrufsformular.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B.
per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung